Richtplan

Landschaft  [PDF, 2.00 MB]
Siedlung  [PDF, 2.00 MB]
Verkehr, Ausstattung  [PDF, 2.00 MB]

1 Wesen und Funktion des Richtplans

1.1 Aufgabe des Richtplans


Der Richtplan dient der räumlichen Ordnung, der Koordination und der Vorsorge. Er zeigt, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung und den nachhaltigen Schutz der Umwelt aufeinander abgestimmt werden und mit welchen Mitteln und in welcher zeitlichen Folge vorgesehen ist, diese Aufgaben zu erfüllen (vgl. Art. 8 Raumplanungsgesetz RPG). Er hält die Richtung der weiteren Planung, Projektierung und Zusammenarbeit fest, insbesondere durch Festlegung der wesentlichen Elemente der von der Gemeinde angestrebten räumlichen Entwicklung (z.B. Planungsgrundsätze, Konzepte, Lösungsansätze) und bezeichnet die notwendigen Koordinationsmassnahmen. Er legt die raumwirksamen, öffentlichen Interessen offen und gibt den Gemeindebehörden und Verwaltungsstellen Vorgaben für die Ausübung ihrer Planungstätigkeiten.

Der Richtplan ist dem Wesen nach ein Konzept- und Koordinationsplan. Er steht zwischen dem Entwicklungsleitbild und dem Nutzungsplan. Er bestimmt die Richtung der weiteren Planung und Zusammenarbeit aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung und legt die dazu erforderlichen Massnahmen fest. Der Richtplan wird damit zum Führungs- und Koordinationsinstrument der Behörden für die gesamte räumliche Entwicklung der Gemeinde.

Diese zweckmässige Raumordnung und eine derart ausgerichtete Koordination helfen nicht nur Kosten für Erstellung, Unterhalt und Erneuerung der Infrastruktur zu sparen. Sie können überdies auch einen wesentlichen Beitrag zur Umweltvorsorge leisten. Durch eine hohe Transparenz und eine klare Ordnung und Koordination der Verfahren lassen sich die Verfahrensabläufe vereinfachen und straffen. Schliesslich dient der Richtplan der Information und Mitwirkung sowie der Konfliktregelung.

1.2 Anforderungen an den Richtplan

Der Richtplan setzt Leitplanken für die räumliche Entwicklung und stellt die Koordination sicher. Er legt die zur Verwirklichung der angestrebten räumlichen Ordnung erforderlichen Tätigkeiten und den Rahmen zu deren gegenseitiger Abstimmung fest. Der Richtplan ist sachlich und räumlich breit angelegt. Er umfasst alle wesentlichen raumwirksamen Sachbereiche, die bedeutsamen raumwirksamen Tätigkeiten der Gemeinde und das gesamte Gemeindegebiet und die Beziehungen zu den Nachbargemeinden.

Um diesen umfassenden Ansprüchen genügen zu können, muss sich der Richtplan auf das Wesentliche beschränken. Er soll die Richtplaninhalte in Verbindung zu den wichtigen räumlichen Problemen, den massgeblichen Grundlagen und der von der Gemeinde angestrebten räumlichen Entwicklung nachvollziehbar darstellen. Die im Richtplan zu regelnden Inhalte ergeben sich aufgrund der Differenz zwischen der heutigen und der angestrebten räumlichen Entwicklung der Gemeinde und aufgrund des Koordinationsbedarfs gemeindeintern sowie der mit dem Kanton und den Nachbargemeinden abzustimmenden räumlichen Belange.

Ein zweckmässiger Richtplan setzt Grundlagen voraus. Dazu gehören Informationen über die Ausgangslage, über die räumlichen Probleme, über den Handlungsbedarf sowie über den Planungsstand. Grundlagen sollen gezielt und problemorientiert erarbeitet werden. Dadurch wird vermieden, dass die Fülle von Grundlagen die Sicht auf das Wesentliche nimmt.
Im Weiteren sind in einer Gesamtschau die Ziele und Leitgedanken der von der Gemeinde angestrebten räumlichen Entwicklung aufzuzeigen. Diese Grundzüge der räumlichen Entwicklung ergeben sich aus den Konzeptplänen. Die wesentlichen Elemente werden als Planungsgrundsätze in den Richtplan aufgenommen und festgelegt.

Im Richtplan müssen Prioritäten gesetzt werden, da er nicht alles auf einmal regeln und ordnen kann. Die Bearbeitungstiefe hängt von der jeweiligen Problemstellung ab, so dass nicht alles mit gleicher Tiefe bearbeitet werden kann und muss. Der Richtplan darf deshalb auch Lücken aufweisen; solche müssen aber sichtbar gemacht und begründet werden. Der Richtplan soll Richtschnur und Rahmen für die weitere Planung sein. Damit der notwendige Ermessens- und Handlungsspielraum nachfolgender Planungsträger gewahrt bleibt, muss der Richtplaninhalt konzeptioneller Art sein und darf nicht zu detaillierte Aussagen machen. Es ist Aufgabe nachfolgender Planungsträger, im Rahmen der vorgezeichneten Zielrichtung und der Abstimmungsanweisungen des Richtplans weitergehende Regelungen zu treffen. Der Richtplan dient damit als Leitlinie für die Ausübung des planerischen Ermessens in der weiterführenden Planung (Nutzungsplanung, Sachplanung, Objektplanung) sowie für die Bewilligung und Realisierung von raumwirksamen Vorhaben. Er setzt zugleich den Rahmen, mit dem konkrete Projekte gesamthaft auf ihre räumliche Einbettung und Verträglichkeit beurteilt werden können. Nicht jedes konkrete Projekt muss Gegenstand des Richtplans werden, aber das Projekt sollte aufgrund des Richtplans in Bezug auf seine räumliche Wirkung beurteilt werden können.

1.3 Darstellung und Gliederung des Richtplans

Der Richtplan besteht aus Karte und Text. Sie ergänzen sich gegenseitig und bilden zusammen den eigentlichen Richtplan.

Der Richtplantext, in der Form einer Richtplankartei aufgebaut, umfasst die Massnahmen und die zu seinem Verständnis nötigen Erläuterungen zur Ausgangslage sowie zum Stand der Planung und der Abstimmung. Die Massnahme enthält räumliche Festlegungen sowie die für deren Umsetzung notwendige Handlungsrichtlinien in Bezug auf wer bis zu welchem Zeitpunkt was zu tun hat und in welchem Verfahren mit welchen finanziellen Mitteln dies geschehen soll.

Je nach Stand der bisherigen Planung und der erreichten Abstimmung sind die Richtplanaussagen von unterschiedlicher Bedeutung. So wird der Wesensgehalt der Richtplanbeschlüsse wie folgt unterteilt:

Festsetzung
Vorhaben, die mit Blick auf die wesentlichen räumlichen Auswirkungen bereits abgestimmt sind.

Zwischenergebnis
Vorhaben, die noch nicht abgestimmt sind, bezüglich derer aber klare Aussagen zu den weiteren Abstimmungsschritten gemacht werden können.

Vororientierung
Noch nicht abstimmungsreife oder generelle Vorstellungen zu Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen auf die räumliche Entwicklungen haben werden.

In Bezug auf den Zeitrahmen werden folgende Fristigkeiten unterschieden:

kurzfristig
innerhalb von 1 – 5 Jahren

mittelfristig
innerhalb von 5 – 10 Jahren

langfristig
über 10 Jahre

2. Inhalt des Richtplans

Die Aussagen des Richtplanes werden in folgende Kategorien gegliedert:

  • Siedlung
  • Landschaft
  • Verkehr
  • Ausstattung

Diese für die Raumplanung klassische Gliederung wurde bereits bei der Erarbeitung der Grundlagen angewandt. Die konsequente Ordnung erleichtert die Bezüge und Verweise zwischen Richtplan und Grundlagen.

S Siedlung

S 1 Entwicklungsgebiete Wohnen/Dienstleistung/Gewerbe
S 1.1 Zentrum
S 1.2 Güterbahnhof
S 1.3 Altfeldareal
S 1.4 Wildareal (Rheindorf)
S 1.5 Spilleli (Schwegler-Areal)

S 2 Entwicklungsgebiete Wohnen
S 2.1 Verflüssigung Wohnbauland
S 2.2 Kornau
S 2.3 Ottersbach
S 2.4 Schäflisberg
S 2.5 Apfelberg
S 2.6 Käsi
S 2.7 Sanierung Wohnungsbestand

S 3 Umzonungen
S 3.1 Funkenwiese
S 3.2 Mannenberg
S 3.3 Kirchenau
S 3.4 Um- und Auszonung Ruderbach/Nebengraben
S 3.5 Bruggerhorn

S 4 G- und K-Standorte
S. 4.1 G-Standorte
S 4.2 K-Standort

L Landschaft

L 1 Landschaftsraumgestaltung
L 1.1 Gestaltung des öffentlichen Raumes
L 1.2 Siedlungsgliederung

L 2 Naherholung
L2.1 Naherholungsgebiete

L 3 Schutz
L 3.1 Schutzgebiete

L 4 Gewässer
L 4.1 Bachoffenlegungen

L 5 Gefahren
L 5.1 Naturgefahren

L 6 Wald
L 6.1 Waldentwicklungsplanung

V Verkehr

V 1 MIV
V 1.1 Regionale Strassenverbindungen
V 1.2 Neue Verbindungsstrassen
V 1.3 Verkehrsberuhigung
V 1.4 Parkplätze

V 2 ÖV
V 2.1 Bahnnetz
V 2.2 Regionales Busnetz
V 2.3 Lokales Busnetz

V 3 Langsamverkehr
V 3.1 Schaffung von Fuss- und Veloverbindungen
V 3.2 Verbesserung von Fuss- und Veloverbindungen

V 4 Lärmschutz
V 4.1 Lärmschutzmassnahmen

A Ausstattung

A 1 Ver- und Entsorgung
A 1.1 Generelles Entwässerungsprojekt (GEP)
A 1.2 Energie

A 2 Öffentliche Bauten und Anlagen
A 2.1 Schulen
A 2.2 Schiessstand
A 2.3 Werkhöfe
A 2.4 Sportplätze

A 3 Einkaufen
A 3.1 Einkaufen im Zentrum