Öffentliche Auflage

Planvorlage der Schweizerischen Bundesbahnen SBB betreffend Eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren, HGV-Anschluss Chur – St. Margrethen: St. Margrethen, Abstellgleis S-Bahn

Gemeinden St. Margrethen, Rheineck, Thal und Rorschacherberg
Gesuchstellerin Schweizerische Bundesbahnen SBB, Infrastruktur Projekte, Vulkanplatz 11, 8048 Zürich
Gegenstand

HGV-Anschluss St. Gallen – St. Margrethen, Rorschach – St. Margrethen, Zugfolgezeitverkürzung

Zur Erreichung der Übergabezeit in St. Margrethen ist gemäss dem EC-Konzept für den Fahrplan 2021 zwischen Rorschach und St. Margrethen eine Verkürzung der Zugfolgezeit auf zwei Minuten notwendig.

Das Projekt enthält die Definition neue Blockabschnitte. Dafür sind bestehende Signale zu verschieben, mit neuen Fahrbegriffen zu ergänzen und neue Signale aufzustellen. Zusätzlich ist ein Streckentrenner zu verschieben (km 54.651) sowie ein weiterer Streckentrenner in eine Nachspannung umzuwandeln (km 58.653). Es ist eine permanente Schutzstrecke (km 59.814) zu verschieben und in eine Service-Schutzstrecke umzubauen.

Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren Das Verfahren richtet sich nach dem Eisenbahngesetz (Art. 18 ff. EBG; SR 742.101), der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE; SR 742.142.1) und nach dem Bundesgesetz über die Enteignung (EntG; SR 711).
Öffentliche Auflage Die Planunterlagen können vom 9. Oktober 2018 bis 7. November 2018 während den ordentlichen Öffnungszeiten in den Gemeindeverwaltungen St. Margrethen, Rheineck, Thal und Rorschacherberg eingesehen werden.
Ausstreckung Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen (Terrainveränderungen, Rodungen, Rechtserwerb, etc.) werden während der Auflagefrist im Gelände ausgestreckt und die Hochbauten werden profiliert.
Einsprachen

Einsprache kann erheben, wer nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.101) und dem EntG Partei ist.

Einsprachen müssen schriftlich und innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen I, 3003 Bern, eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen (vgl. Art. 18f ABS 2 EBG in Verbindung mit Art. 35 - 37 EntG). Für nachträgliche Forderungen gilt Art. 41 EntG.

Einwände betreffend die Ausstreckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen.

Nachträgliche Einsprachen und Begehren nach den Art. 39 - 41 EntG sind beim BAV einzureichen (Art. 18f Abs. 2 EBG).

St. Margrethen, 8. Oktober 2018                                                              Bundesamt für Verkehr

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