Fakultatives Referendum Vereinbarung betreffend Regionaler Bevölkerungsschutz Rheintal

(Fakultatives Referendum nach Art. 23 Gemeindegesetz und den Gemeindeordnungen der Gemeinden)

Gegenstand:

Vereinbarung betreffend Regionaler Bevölkerungsschutz Rheintal
(Beschluss des Gemeinderates St. Margrethen vom 5. November 2018)

Vereinbarung Regionaler Bevölkerungsschutz Rheintal

Referendumsfrist:

21. Dezember 2018 bis 29. Januar 2019

Öffentliche Auflage:

Gemeindehaus, Gemeinderatskanzlei, Büro 11

Quorum für das Zustandekommen
eines Referendums:
251 gültige Unterschriften


Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist dem Gemeinderat einzureichen. Das Begehren muss eindeutig abgefasst sein und darf keine Bedingungen enthalten (Art. 19 Abs. 1 RIG).

St. Margrethen, 19. Dezember 2018                                      Der Gemeinderat


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